Martin Schulz, Kanzlerkandidat der SPD, hat im verzweifelten Kampf gegen den Absturz seiner Partei in den Wahlumfragen nach Themen gesucht, mit denen die SPD das Ruder noch einmal herumreißen kann. Ihm fiel nichts anderes mehr ein, als nun Mut zur Wahrheit zu zeigen und den Leuten ehrlich zu sagen, was auf sie zukommt. Damit fährt er vielen Genossen und vor allem den Mainstream-Medien gehörig in die Parade, die sich die größte Mühe gegeben hatten, das Flüchtlingsproblem bis zur Bundestagswahl medial nicht stattfinden zu lassen.
Nun wissen wir es endlich auch hochoffiziell vom SPD-Kanzlerkandidaten. Das Flüchtlingsproblem ist nicht gelöst. Offenbar muss Deutschland mit einer weiteren Flüchtlingswelle rechnen, dieses Mal aus Richtung Italien. Jedenfalls dann, wenn es nicht gelingt, die anderen europäischen Staaten dazu zu verpflichten, ebenfalls Flüchtlinge in nennenswerter Zahl aufzunehmen. Auch der CDU dürfte es nach dem Schulz-Vorstoß nicht mehr gelingen, sich weiterhin als die Partei zu präsentieren, die dafür Sorge trägt, dass die Zuwanderung nun in geordneten Bahnen verläuft. Wie soll sie das auch, wenn die Grenzen weiterhin offen sind und es weiterhin keine Obergrenze geben soll?
Eines hat Schulz geschafft. Das Flüchtlingsthema ist wieder medial präsent. Niemand wird mehr sagen können, es existiere nicht mehr oder sei inzwischen abhandengekommen. Doch wird ihm das einen Wähler-Bonus verschaffen und der SPD aus dem Umfragetief helfen? Oder profitiert am Ende eine ganz andere Partei? Die AfD eventuell? Normalerweise müsste das so sein. Doch was ist schon normal in einem Land, das die Willkommenskultur erfunden hat. Wir müssen mit allem rechnen. Auch damit, dass die SPD nach dem Schulz-Vorstoß im Wahlkampf nun „Refugees welcome“ plakatiert. (jw)
