Monat: November 2016

Man muss kein Hellseher, sein, um eine Prognose zu wagen, wie das Deutschland der Zukunft aussehen wird, wenn Angela Merkel erneut Bundeskanzlerin wird. Oder wenn es am Ende ein rot-rot-grünes Regierungsbündnis auf Bundesebene geben wird. Der Unterschied zwischen diesen Varianten dürfte marginal sein. In den Medien finden wir in den letzten Tagen und Wochen genügend Hinweise darauf. Deutschland wird zum vielfältigen Einwanderungsland erklärt. Dazu wird es eine Grundgesetzänderung geben. Von Kindern und Schülern mit Migrationshintergrund wird zukünftig nicht mehr erwartet, dass sie als Erstsprache Deutsch lernen. Sie werden vom Kindergarten bis zum Abitur in ihrer Heimatsprache betreut bzw. unterrichtet. Abiturprüfungen können demnächst auch in Türkisch oder Arabisch abgelegt werden. Um das möglichst schnell umsetzen zu können, werden an den Schulen schon bald Lehrkräfte eingesetzt, die im Ausland ausgebildet wurden. Lehrer, die etwa mit der Migrationswelle aus Syrien gekommen sind, kann man so sinnvoll einsetzen. Deutschland, dessen Bürger bereits jetzt zu einem Viertel Migrationshintergrund haben, wird so endgültig zum Multikulti-Land, in dem jeder seine eigene Kultur frei entfalten kann. Und in dem alles, was deutsch ist, von der Bevölkerung deutscher Herkunft bis zur deutschen Sprache, allmählich gezielt abgeschafft wird.

Sie meinen, das sei alles ein Witz? Oder eine Verschwörungstheorie? Oder das sei Propaganda, rechte Hetze oder einfach nur an den Haaren herbeigezogen? Nein, leider nicht.

50 Migrantenverbände haben kürzlich ein Impulspapier erstellt, das sie Kanzlerin Angela Merkel vor einem Integrationsgipfel am 11. November übergeben haben. Darin findet sich unter anderem die Forderung nach einer Grundgesetzänderung, wodurch in der Verfassung verankert werden soll, dass Deutschland ein „vielfältiges Einwanderungsland“ ist und alle staatlichen Ebenen zur Umsetzung dieses Staatsziels verpflichtet sind. Die Empfehlung lautet, dem Grundgesetz einen Artikel 20b hinzuzufügen, der diesen Wortlaut hat: „Die Bundesrepublik Deutschland ist ein vielfältiges Einwanderungsland. Sie fördert die gleichberechtigte Teilhabe, Chancengerechtigkeit und Integration aller Menschen.“ Lesen Sie dazu mehr HIER in der ZEIT-online und HIER auf den Seiten von Vera Lengsfeld. Nun hat Angela Merkel zwar nicht erklärt, diesen Vorschlag umsetzen zu wollen und dürfte damit wohl auch zunächst auf innerparteilichen Widerstand stoßen. Man benötigt aber nicht viel Fantasie, um zu erahnen, dass ein solcher Vorschlag ganz genau in das Konzept von Merkel passt. Von ihren roten und grünen Mitstreitern ganz zu schweigen.

In Niedersachsen fordert die rot-grüne Regierungskoalition laut Zeitungsmeldungen von heute, jetzt mehr bilinguale Kindergärten und die Abnahme von Abiturprüfungen auch in Türkisch und Arabisch. Ebenso soll die Anerkennung ausländischer Lehramtsausbildungen erleichtert werden. Deutsch soll für Migranten nicht mehr Erstsprache sein. Schüler könnten besser lernen, wenn sie in ihrer Muttersprache unterrichtet würden. Diesen Effekt müsse man ausnutzen. Diese Forderungen der SPD und der Grünen fanden grundsätzlich auch die Zustimmung der FDP. Dies würde bedeuten, dass Lehrkräfte, die etwa im arabischen Raum ausgebildet wurden, direkt an unseren Schulen eingesetzt werden können und dort sicher auch unsere Kinder unterrichten sollen.

Eines liegt bei solchen Planungen wohl auf der Hand. Mit Integration hat das nichts zu tun. Es ist eher das genaue Gegenteil. Vielleicht bemerkt ja nun doch langsam eine Mehrheit der Deutschen, welches Spiel da gespielt wird. Und erteilt den etablierten Regierungsparteien im September 2017 eine Absage. (jw)

Alles wieder mal nicht wahr. Dieser Eindruck drängt sich dem Betrachter auf, wenn er die Kommentare der Medien VOR der Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten mit den Realitäten NACH der Wahl vergleicht. Vor der Wahl haben sich unsere Medien durch eine unvergleichliche Angst- und Panikmache vor einer Wahl Trumps gegenseitig überboten. Noch in der Wahlnacht hatte das deutsche Fernsehen berichtet, an der Wall Street setze man auf Hillary Clinton. Im Falle einer Wahl Trumps befürchte man an der Börse das Allerschlimmste.

Nun ist das genaue Gegenteil eingetreten. Die BILD-Zeitung berichtet heute über eine „Trumphorie“ an der Börse. Die US-Börsen setzten auf Wirtschaftsimpulse durch den künftigen US-Präsidenten Donald Trump. Als Folge habe sich an der New Yorker Wall Street zum Wochenstart die beeindruckende Rally nach der Wahl von Donald Trump zum künftigen US-Präsidenten fortgesetzt. Der US-Leitindex Dow Jones Industrial habe am Montag erstmals in seiner Geschichte die Marke von 18 900 Punkten übersprungen! Bereits am vergangenen Freitag habe der US-Leitindex seine Rally mit historischen Bestmarken gekrönt und ein Wochenplus von mehr als fünf Prozent eingefahren. Das HANDELSBLATT hatte bereits am Freitag berichtet, die Aktien der großen US-Banken seien durch den Trump-Effekt um etwa sechs bis zehn Prozent gestiegen. Nach Meinung des Researchhauses KBW würden vor allem regionale Banken und Lebensversicherer von höheren Zinsen und leichterer Regulierung profitieren. (jw)

Nur wenige Tage nach dem Sieg von Donald Trump im Kampf um die US-Präsidentschaft, sind Politik und Presse offenbar nicht mehr zu bremsen. Auf deutsch-amerikanische Freundschaft legt man nun unter den gegebenen Umständen scheinbar keinen Wert mehr. Der Kurs heißt: beleidigen, provozieren und hetzen, bis der Arzt kommt. Offenbar kommt eine gehörige Portion Größenwahn dazu. Die Gegner heißen jetzt Russland und Amerika bzw. Putin und Trump. Gleich beide auf einmal. Und Deutschland soll nun zum Zentrum des Widerstands gegen die weltweiten rechtspopulistischen Umtriebe werden. Die BILD-Zeitung titelt heute gar: „Merkel letzte Verteidigerin des freien Westens“. Die HAZ und die von ihr gespeisten Lokalblätter des Madsack-Verlages, so die Schaumburger Zeitung, berichten heute über ein Treffen von Donald Trump mit dem EU-Kritiker Nigel Farage am vergangenen Wochenende. Während selbst überregionale Zeitungen, wie die WELT oder die Süddeutsche Zeitung, noch eine halbwegs informative Berichterstattung zu diesem Treffen hinbekommen, beginnen die HAZ-Blätter ihren Bericht darüber, indem sie in der Einleitung einen Zusammenhang zwischen Donald Trump und dem Holocaust herstellen. So wie sie auch immer wieder gern die AfD mit der NPD oder neuerdings mit den Reichsbürgern in Verbindung bringen. Tja, Deutschland Deine Presse, wie lange müssen wir diese linke Propaganda eigentlich noch ertragen?

Merkel Verteidigerin des freien Westens? Dass ich nicht lache. Ausgerechnet die, die seit langer Zeit über die Köpfe der Bürger hinwegregiert und die größte Gefahr für die Demokratie und den freien Willen in Deutschland seit Ende des zweiten Weltkrieges ist, soll die letzte Verteidigerin des freien Westens sein? Das hört sich wenig überzeugend an.

Doch die Regierungsparteien haben ihre Segel gesetzt. Dass ausgerechnet Frank Walter Steinmeier, der Herrn Trump ganz bewusst nicht einmal zur Wahl gratulierte und somit nicht gerade als Freund des „neuen“ Amerika gelten kann, am Sonntag auch noch zum gemeinsamen Kandidaten von SPD und CDU für das Amt des Bundespräsidenten nominiert wurde, ist ein klares Signal. Und das Dumme ist, dass die Bürger den nicht verhindern können, weil sie abermals nicht gefragt werden. Würde man den Bundespräsidenten in Deutschland direkt wählen können, hätte ein Frank-Walter Steinmeier wohl wenig Chancen. Trotzdem die Propaganda-Maschinerie auf Hochtouren läuft. Beim Politbarometer kommt Steinmeier gerade mal auf 25 Prozent Zustimmung. Es wird Zeit, dass der Bundespräsident auch in Deutschland direkt vom Volk gewählt wird, wie es die AfD in ihrem Bundesparteiprogramm fordert. Ansonsten kann man dieses Amt auch als überflüssig abschaffen. Eine Neuauflage des glücklosen Duos Merkel/Gauck braucht kein Mensch. Einen Abnicker brauchen wir auch nicht. Dass die CDU und sogar die CSU bereit sind, den SPD-Kandidaten Steinmeier mitzutragen, zeigt, dass sie dem Linkskurs auch weiterhin nichts entgegensetzen können und wollen.

Hoffen wir, dass unsere Regierungsparteien nicht am Ende noch auf die wahnwitzige Idee kommen, alle „Illegalen“, die Herr Trump des Landes verweist, in Deutschland aufnehmen zu wollen. Sozusagen eine neue Willkommenskultur für amerikanische Illegale getreu dem Motto „Kein Mensch ist illegal“. Welch eine grausame Vorstellung wäre es, in Zukunft mitten in der letzten Enklave unverbesserlicher Ideologen und Gutmenschen leben zu müssen. Indes, ich glaube es nicht. Ich glaube, dass Merkel der Aufgabe, die man ihr da jetzt noch zuschreiben will, nicht mehr gewachsen ist. Die Menschen wollen die Globalisierung unter Aufgabe ihrer eigenen Identität nicht. (jw)

Von Dr. Jens Wilharm

Vereinigte Staaten. Donald Trump ist der 45. Präsident der USA. Am Ende war das Wahlergebnis beeindruckend. Trump gewann 288 der Wahlmänner, Clinton 215. Das hat niemand vorhergesehen oder wollte niemand vorhersehen, besonders in Europa und ganz besonders in Deutschland nicht. Die meisten deutschen Medien aller Art haben bis zuletzt einen Wahlkampf gegen Donald Trump geführt, der mit Überparteilichkeit wieder einmal nichts zu tun hatte. Selbst als in der Nacht die Ergebnisse aus den ersten Bundesstaaten hereinkamen und Trump mit 19 Wahlmännern vor Clinton mit 3 Wahlmännern in Führung ging, war der Kommentator im ersten deutschen Fernsehen sicher, dass Clinton dennoch vorne läge. Noch in der Nacht hieß es, die Wahl sei für Clinton so gut wie sicher. In den Umfragen läge sie mit weit über 70 Prozent vorne und auch die Buchmacher sähen Clinton vorne. Vieles erinnerte an die Berichterstattung vor dem Brexit. Und genau wie nach dem Brexit ist jetzt schon wieder von Amerikanern die Rede, die das Land verlassen und auswandern wollten.

Nun ist es also passiert, Was bedeutet das für Deutschland? Es ist zunächst einmal eine Klatsche für das Establishment, für die etablierten Parteien in Deutschland und die gesamte deutsche Medienlandschaft. Es ist eine Klatsche für die Meinungsforschungsinstitute und den Wert ihrer Umfragen. Nun ist es abermals überdeutlich. Die Medien bilden die Meinung der Mehrheit der Bürger nicht mehr ab. Die Umfrageinstitute sind nicht mehr in der Lage, verlässliche Zahlen zu liefern. Weil in unserem Land ein politisches Klima geschaffen wurde, in dem viele Bürger sich nicht mehr trauen, ihren Meinung offen zu sagen, damit sie nicht öffentlich oder am Arbeitsplatz diskriminiert werden. All diese Bürger haben heute gewonnen und können sich sicher sein, mit Amerika in Zukunft einen starken Partner an ihrer Seite zu haben. Schluss mit „politischer Korrektheit“ und mit all dem, das eine ideologisch verirrte politische Klasse will, aber eben nicht das Volk.

Was bedeutet das für Angela Merkel und die Regierungsparteien? Trump ist ein erklärter Gegner von Willkommenskultur und Einwanderung aus fremden Kulturkreisen. Er ist ein Gegner der Globalisierung. Damit hat er sogar Wahlwerbung gemacht und vor deutschen Verhältnissen in Amerika gewarnt. Das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP dürfte sich heute auch in Luft aufgelöst haben. Gabriel (SPD), Schulz (SPD, EU-Parlamenspräsident), Juncker (Präsident der EU-Kommission) und Merkel (CDU) hätten uns das im Verbund mit Clinton sicher auch noch aufs Auge gedrückt. Da dürfte heute Hunderttausenden ein Stein vom Herzen gefallen sein, die in den vergangenen Jahren gegen TTIP auf die Straße gegangen sind. Merkel ist nach dieser Wahl nun international noch mehr isoliert. Sie wird immer mehr zu einer tragischen Figur. Wir werden den einen oder anderen sehen, der sein Fähnchen nun schwenkt oder zumindest ein diplomatisches Verhalten an den Tag legen wird.

Was bedeutet das für die Sicherheit in der Welt und Europa? Muss jetzt irgendjemand Angst haben? Unsinn. Mit der Wahl von Donald Trump ist das Risiko einer kriegerischen Auseinandersetzung mit Russland gerade um tausend Prozent gesunken. Trump will gute Beziehungen zu Russland und auch in Syrien werden Russen und Amerikaner sicher nicht aneinandergeraten. Heute ist ein guter Tag für den Frieden. Auch dem gemeinsamen Kampf gegen den IS dürfte nun nichts mehr im Wege stehen. In Deutschland dürfte für viele Bürger ein Traum wahr werden. Die Amerikaner werden ihr militärisches Engagement in Deutschland und Europa deutlich reduzieren. Wozu auch, wenn Russland plötzlich kein Gegner mehr ist? Europa ist sehr gut in der Lage, sich selbst zu schützen. Mit den militärischen Auslandseinsätzen deutscher Soldaten dürfte es auch zu Ende gehen. Eine Hillary Clinton, die hier noch mehr Beteiligung gefordert hatte, ist soeben gottlob gescheitert.

Ist amerikanische Politik nun nicht mehr berechenbar? Da braucht man wohl keine Angst zu haben. Amerika wird ein starker Partner Europas bleiben, nur vielleicht nicht ein starker Partner von Frau Merkel. Amerikas Politik wird berechenbar sein, nur eben nicht in der Richtung, die Frau Merkel, Frau Clinton und ihre Unterstützer vorgegeben haben. Die Richtung wird sich ändern. Das ist gut so. Auch Ronald Reagan hat man seinerzeit verlacht, nicht ernst genommen und als Bedrohung dargestellt. Und, wurde er ein schlechter Präsident? War Amerika da nicht mehr verlässlich? Wurde es gar gefährlich? Alles Quatsch. Das wird auch dieses Mal nicht anders sein.

Was werden die Medien in Deutschland tun? Werden sie leiser, werden sie ehrlicher, hören sie dem Bürger mehr zu, werden sie ohne Bevormundung berichten, gibt es ein Umdenken? Werden sie die Indoktrinierung nach dem Muster des schwarzen Kanals beenden? Ich fürchte, dazu ist es zu früh und das geht auch nicht von heute auf morgen. Es ist eher zu befürchten, dass es noch viel schlimmer wird und sie noch einmal richtig aufdrehen werden, je näher die Bundestagswahl rückt. Unsere Medien werden jeden Schritt von Donald Trump mit Argwohn beobachten. Was, wenn der Kongress die ersten Gesetze Obamas per Dekret rückgängig macht? Was, wenn die ersten Muslime das Land verlassen müssen, wie Trump es angekündigt hat oder wenn er gar tatsächlich anfängt, eine Mauer an der mexikanischen Grenze zu bauen? Stoff, aus dem Schlagzeilen sind. Man kann sich das Geschrei lebhaft vorstellen. Und jedes Mal entfernen sie sich dabei ein Stück weit mehr vom Bürger.

Was macht die Politik? Wird Herr Gabriel jetzt alle Amerikaner, die das Land verlassen wollen, nach Deutschland einladen? So wie er es bereits nach dem Brexit mit den Briten getan hat? Und wohin und von wem werden er und Frau Merkel eingeladen, wenn sie nach einer vernichtenden Niederlage bei der kommenden Bundestagswahl das Land verlassen wollen? Wohin gehen die, die eine Wahlniederlage der jetzigen Regierungsparteien ganz unerträglich finden würden? Rückenwind durch die Wahl in Amerika erhält in Deutschland wohl nur eine Partei. Die heißt AfD. Noch gestern berichtete das deutsche Fernsehen, die Daumen für Trump würden wohl nur einige in der AfD drücken. Von wem werden dann unsere Etablierten in Zukunft unterstützt, wenn Russland und Amerika schon die AfD unterstützen? Vergessen wir eines nicht. Merkel, Clinton und Co. werden von mächtigen und finanzstarken Gruppen und Organisationen gestützt. Was machen die, wenn sie sich in die Enge getrieben fühlen und die schönen Pläne für eine globalisierte Welt zu scheitern drohen? Machen sie „business as usual“ und passen sich der neuen Lage an? Martin Schulz (SPD) gab heute Morgen bereits eine sehr diplomatische Stellungnahme zur Präsidentenwahl ab. Oder werden sie jetzt einen Gang hochschalten und demnächst erleben wir inszenierte Unruhen in Europa?

Es wird nicht beim Brexit und bei Donald Trump bleiben. In Österreich wird Norbert Hofer Bundespräsident werden, in Frankreich wird Marine Le Pen Staatspräsidentin werden. Was in Deutschland passieren wird, bleibt spannend.

Für mich war es heute ein guter Start in den Tag. Ich wünsche Donald Trump Glück und Erfolg bei dem, was er vorhat.

Von Dr. Jens Wilharm

Bückeburg. Am 5. November 2016 findet im Bückeburger Hubschraubermuseum die 6. Schaumburger Plattform statt, die von der Gesellschaft für Sicherheitspolitik ausgerichtet wird. Dabei geht es dieses Mal um Fluchtlingsströme, ihre Ursachen und die Aufgaben, die unsere Gesellschaft angeblich hat, um die Flüchtlinge hier zu integrieren. Hierzu hat man hochkarätige Experten eingeladen. Dazu gehören Frau Doris Schröder-Köpf (SPD), Beauftragte der Landesregierung für Migration und Teilhabe. Ferner Dr. Silvia Horsch vom Institut für islamische Theologie der Universität Osnabrück, die bereits 1996 zum Islam übergetreten ist. Auch der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius wird laut Vorankündigung über die Situation von Migration und Sicherheit in Niedersachsen sprechen.

Die Vortragsveranstaltung ist öffentlich und kostenlos. Es wird um eine vorherige Anmeldung gebeten. Diese hätte allerdings eigentlich bis zum 25. Oktober erfolgen sollen. Näheres erfahren Sie HIER auf der Seite der Gesellschaft für Sicherheitspolitik.

Im Vorfeld der Veranstaltung hat die Schaumburger Zeitung heute bereits geschrieben, wie sie sich die Aufgaben vorstellt, die durch die Integration auf die Bürger zukommen. Man dürfe Integration nicht dem Zufall überlassen. Sie sei ein langwieriger herausfordernder Prozess, der beide Seiten in Verantwortung stelle und zu den zentralen Themen der Innenpolitik zähle. Dabei werde deutlich, dass man heute mit mehr Menschen ganz unterschiedlicher Herkunft, Ausbildung und Erwartungen zusammenkäme, als es sich frühere Generationen hätten vorstellen können. Integration sei eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, an der alle teilhaben. Zwar würden manche diese VIELFALT als Bedrohung und Verunsicherung empfinden, andere dagegen als BEREICHERUNG, wenn man für Toleranz, Offenheit und Ablehnung jeder Diskriminierung nicht nur theoretisch eintreten wolle. Eine Vogel-Strauß-Politik sei das Verkehrteste, was der Bürger machen könne.

Nun, wenn sich Flüchtlingsströme auf den Weg nach Europa und bevorzugt nach Deutschland machen, dann müssen wir diese erstens nicht in einer Zahl aufnehmen, die uns alle überfordert, zweitens nicht auch noch dazu einladen und drittens nicht als Neubürger in unser Land integrieren wollen. Was wir zu tun haben, ist, denjenigen, die wir temporär hier aufnehmen, Schutz zu gewähren. Solange, bis sie in ihre Heimatländer zurückkehren können. Wer im Rahmen seines Aufenthalts hier feststellt, dass er gerne hier bleiben möchte, weil ihm die Menschen, Sitten und Gebräuche unseres Landes gefallen, sich deshalb anpassen möchte und wen wir zudem hier gebrauchen können, der soll gerne bleiben. Was wir absolut nicht tun müssen und auch nicht sollten, ist, für die Neubürger aus zumeist muslimischen Ländern eine Umgebung schaffen, in der sie sich wie zu Hause fühlen und ihre eigenen Sitten und Gebräuche weiterhin leben können. Sofern sie das in ihren eigenen vier Wänden tun, ist auch das in Ordnung. Aber jedwede Veränderung unserer eigenen Kultur, um uns den Neubürgern anzunähern, halte ich für völlig indiskutabel. Wir müssen uns nicht im eigenen Land integrieren. Eines ist richtig. Eine Vogel-Strauß-Politik ist der falsche Weg. Wenn jetzt schon in Deutschland der Bau von Moscheen von kommunalen Kostenträgern bezuschusst wird (in Monheim, NRW, hat der Stadtrat beschlossen, den Bau von 2 Moscheen mit 845.000 EUR zu bezuschussen) und sich die Integrationsbeauftragte des deutschen Bundestages, Aydan Özoguz, gegen das Verbot von Kinderehen ausspricht, sollte man nicht mehr den Kopf in den Sand stecken und hoffen, der ganze Unsinn werde schon vorüber ziehen. Doch was kann man tun? Standhaft bleiben, sich nicht verunsichern lassen, nicht alles glauben und bis zur Bundestagswahl durchhalten. Wenn es dann keine eindeutigen Signale aus der Bevölkerung gibt, wird es schwer, das Ruder noch einmal herumzureißen.