Monat: August 2016

Bei hochsommerlichen Temperaturen stellten sich die AfD-Kreistagskandidaten Maja Wilharm, Dr. Heinz-Werner Heller und Dr. Jens Wilharm auf dem Rintelner Marktplatz den Bürgern. Sie wurden tatkräftig von AfD-Kreisvorstandsmitglied Irmtraut Barre unterstützt.

Ein reichhaltiges Angebot an Informationsmaterial wartete auf Interessenten. Vom Kommunalwahlprogramm über das AfD-Parteiprogramm bis hin zu den obligatorischen AfD-Einkaufswagen-Chips, Kugelschreibern und Gummibärchen für die Kleinen.

Der AfD-Stand hatte das Motto „Familie“ und so wurden die Rintelner auch mit den Botschaften „WIR für Familie“ und „Familie fördern“ begrüßt. Sinnigerweise war der Platz genau neben einem CDU-Plakat mit dem Spruch “Mehr Familienförderung. Zweites beitragsfreies Kindergartenjahr wieder einführen“. Die CDU hat in Rinteln so stark plakatiert, dass es praktisch kaum möglich ist, nicht neben einem CDU-Plakat zu stehen. Der CDU-Stand war dann auch genau gegenüber. Auch SPD und FDP hatten einen Stand aufgebaut.

Die Frage ist, wer glaubwürdiger ist. Wer ein zweites beitragsfreies Kindergartenjahr wieder einführen will, der macht ja nichts verkehrt, wenn er es denn durchsetzen kann. Doch leider wissen wir auch, dass die etablierten Parteien das Thema „Familie“ immer zu Wahlkampfzeiten hervorholen, um es nach der Wahl für die nächsten 4 oder 5 Jahre wieder in der Versenkung verschwinden zu lassen. Wenn man Familien fördern will, dann muss man das auch richtig machen. Steuerbefreiung für Kinderprodukte des täglichen Bedarfs (Kindernahrung, Windeln, Bekleidung) und Anwendung des reduzierten Mehrwertsteuer-Satzes auf alle übrigen Kinderprodukte, etwa Kinderspielzeug, wären doch mal ein Wort. Dazu Vereinfachung des Eigentumserwerbs und Senkung der Baukosten für Familien. Besondere Berücksichtigung der Elternschaft bei der Rente. Steuervergünstigungen für Eltern (Familiensplitting). Und nicht ein zweites beitragsfreies Kindergartenjahr, sondern ein flächendeckendes Angebot komplett kostenloser Kindergärten. Wer das bezahlen soll? Das Geld ist da, es wird nur an der falschen Stelle ausgegeben.

Nun schien es die Rintelner Bürger bei diesem schönen Wetter am Vormittag nicht unbedingt in die Stadt zu ziehen. Viele Rintelner und einige Urlaubsgäste saßen in den umliegenden Cafés, doch es schlenderten auch einige Bürger über den Marktplatz. Während die gegenüberliegenden Stände von SPD und CDU mehr ein Treff für die eigenen Mitglieder und einige persönliche Bekannte zu sein schienen, kamen auf den AfD-Stand durchaus viele Interessenten zu. Manche, um sich schnell ein Wahlprogramm und ein Parteiprogramm einzustecken. Andere, um uns mitzuteilen, sie hätten uns schon per Briefwahl gewählt. Wieder andere, die sagten „Wir stehen hinter Euch. Die CDU wird hier ihr blaues Wunder erleben.“ oder „In unserem Bekanntenkreis denken alle Leute so. Es muss sich etwas ändern.“ Manche fürchteten, die AfD habe zu wenig Kandidaten für die Stimmen, die sie erhalten werde. Auch mehrere Bürger, die in Rinteln Urlaub machen, kamen und sagten, dass sie zu Hause längst AfD wählen würden. Einige Bürger waren sehr an politischen Inhalten interessiert. Selbst mit denen, die klar zu erkennen gaben, dass die AfD nicht ihre Partei sei, ergaben sich interessante Gespräche. So muss Demokratie sein. Man spricht miteinander und entdeckt bei aller Unterschiedlichkeit der Meinungen dann am Ende doch Punkte, bei denen man sich einig ist.

Einige Bürger merkten auch an: “Aber die Streitereien, die müssen auch mal aufhören“. Sie fügten aber dann selbst hinzu, dass das bei anderen Parteien, wie etwa den Grünen, ja auch nicht anders, ja sogar noch schlimmer, ausgesehen habe. Wir hatten den Eindruck, dass hier das Verständnis für die noch junge Partei überwiegt, man es verzeiht und parteiinterne Konflikte keinen Einfluss auf die Wahlentscheidungen haben werden. Viele Bürger sagten einfach nur: “Es gibt doch gar keine Alternative. Eine andere Partei als die AfD kann man doch gar nicht mehr wählen.“ (jw)

Von Dr. Jens Wilharm

175 Jahre ist es nun also her, dass Hoffmann von Fallersleben auf der Insel Helgoland das Lied der Deutschen schrieb, dessen 3. Strophe heute unsere Nationalhymne ist:

Einigkeit und Recht und Freiheit für das deutsche Vaterland!

Danach lasst uns alle streben, brüderlich mit Herz und Hand!

Einigkeit und Recht und Freiheit sind des Glückes Unterpfand:

Blüh im Glanze dieses Glückes, blühe deutsches Vaterland!

Viel wurde über dieses Lied geschrieben, dessen Melodie Joseph Haydn 1796/97 komponierte. Es langte für mehrteilige Filmdokumentationen. Ich persönlich fühle mich emotional berührt, wenn ich dieses Lied höre. Von Kindesbeinen an. Es ist die Nationalhymne meines Vaterlandes. Und des Vaterlandes meines Vaters, meines Großvaters, meines Urgroßvaters und so weiter. Ich bin ein deutscher Patriot. Ich lasse mir dieses Land von nichts und niemandem wegnehmen. Ich bin stolz auf dieses Land, seine Kultur, seine Traditionen, die Freiheitsliebe seiner Bürger und seine mehrhundertjährige Geschichte, die nur einen einzigen dunklen Fleck hat, so wie auch andere Länder dunkle Flecken in ihrer Geschichte haben. Wir wollen ihn nicht vergessen, aber wir wollen dieser Nation auch eine faire Chance geben, ihre Zukunft aus eigener Kraft zu gestalten und selbst darüber zu bestimmen.

Jeder Italiener, jeder Franzose und jeder Brite wird ebenso empfinden, wenn er seine Nationalhymne hört. Ich mag übrigens alle genannten Hymnen, ganz besondes die italienische. Es mag damit zusammenhängen, dass ich sie in der Formel 1 so oft hörte, wenn Michael Schumacher auf das Podium fuhr. Manchmal durfte ich es live erleben. Die italienische Hymne sehen Sie in einer besonders schönen Intonierung übrigens HIER. Sie können fast spüren, was diese Menschen fühlen. Kann das schlecht sein? Nationalgefühl kann Grenzen überwinden. Es ist ein Glücksgefühl, das Völker verbinden kann.

Was ich damit sagen will, ist, dass Nationalgefühl etwas ist, das den Einzelnen mit einer großen Familie verbindet. Mit einem ganzen Volk. Das hat überhaupt nichts Negatives und schon gar nichts Fremdenfeindliches. Es animiert auch nicht zu einer Überhöhung der eigenen Nation gegenüber anderen Nationen. Es ist ein völlig positives Gefühl. Was wäre denn Europa ohne die Vielfalt seiner Völker? Ohne deren Besonderheuten, Traditionen und liebenswerten Eigenheiten? Ich möchte nicht darauf verzichten und darum trete ich für ein Europa der Vaterländer ein, die im besten Sinne freundschaftlich miteinander verbunden sind. Und für ein Europa seiner Bürger.

Von Dr. Jens Wilharm

Unser Vize-Kanzler und SPD-Parteichef Sigmar Gabriel macht seiner Partei im eigenen Bundesland ein Super-Geschenk. Mitten im Kommunalwahlkampf. Er ärgert sich über derzeit vergleichsweise günstige Benzinpreise und noch mehr darüber, dass das für den Staat auch sinkende Steuereinnahmen bedeutet. „Da drehen wir den Spieß doch einfach um“, muss er sich wohl gedacht haben. Wäre doch toll, wenn nur noch der Staat von sinkenden Rohstoffpreisen profitiert und nicht mehr der Bürger. Also will Gabriel die Bürger nun mit einer neuen „Flexi-Steuer“ beglücken. Das bedeutet nichts anderes, als dass der Sprit auch bei sinkenden Rohölpreisen für den Verbraucher nicht mehr billiger werden darf, sondern dass die Ersparnis durch Erhöhung der Steueranteils ausgeglichen wird. Flexi eben. Der Staat kassiert und der Bürger hat den Vorteil, dass er sich endlich auf einen konstanten Benzinpreis einstellen kann.

Doch was macht jetzt Herr Gabriel, wenn die Rohölpreise steigen. Gibt es dann auch Flexi? Also der Preis bleibt gleich und der Steueranteil des Staates wird dann niedriger? Wohl kaum.

Nochmal nachdenken, Herr Gabriel. Ihre Genossen in Ihrem Heimatbundesland Niedersachsen werden es Ihnen danken.

Gabriel: Wir können eine halbe Million pro Jahr stemmen, vielleicht mehr

Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) betonte in der ZDF-Sendung „Was nun, Herr Gabriel?“, Deutschland sei „ein starkes und ein mitfühlendes Land“. Er hält es für möglich, dass Deutschland auch in den nächsten Jahren in großem Stil Flüchtlinge aufnimmt. „Ich glaube, dass wir mit einer Größenordnung von einer halben Million für einige Jahre sicherlich klar kämen“, sagte er weiter. „Ich habe da keine Zweifel – vielleicht auch mehr.“

Wie das Online-Portal Merkur berichtet, rechnet die Bundesregierung in diesem Jahr mit der Aufnahme von 800.000 Flüchtlingen. Kanzlerin Merkel halte für das nächste Jahr Gesamtkosten von zehn Milliarden Euro zur Bewältigung des Flüchtlingszuzugs in Deutschland für möglich. Sie könne eine solche Zahl für Bund, Länder und Kommunen insgesamt zwar nicht bestätigen. Aber angesichts der allein vom Bund bereitgestellten sechs Milliarden Euro für 2016 sei eine solche Summe nachvollziehbar, habe Merkel in Berlin gesagt.

Das Milliardenpaket soll wichtigen Bundesländern jedoch nicht weit genug gehen: „Die Zahlen entsprechen seit dem Wochenende nicht mehr der Realität“, wird die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) zitiert. „Die Kommunen sind am Anschlag.“

Wie man die Meinung der eigenen Bevölkerung derart hartnäckig ignorieren kann, wie Herr Gabriel das tut, bleibt sein Geheimnis. Immerhin kommen inzwischen selbst Umfragen im Auftrag des öffentlich-rechtlichen Fernsehens zu dem Ergebnis, dass 65 Prozent der Bundesbürger die Flüchtlingspolitik Angela Merkels ablehnen. (jw)

Pressmitteilung der AfD Rinteln:

Niedersachsen. Wie die Schaumburger Zeitung heute auf ihrer Titelseite berichtet, fordert die niedersächsische Direktorenvereinigung (NDV) die Politik auf, den jahrelangen Streit um Schulstrukturen für mindestens 10 Jahre ruhen zu lassen. Die beste Reform für die nächsten Jahre hieße: keine Reform. Die Direktorenvereinigung schlägt einen Schulpakt vor, der mindestens für 10 Jahre Bestand haben solle. Die Politik solle sich in Zukunft auf realistische und umsetzbare Ziele beschränken. Es müsse damit Schluss sein, immer neue politische Ziele, wie Inklusion oder Ganztagsbetreuung, in die Schulen hineinzutragen, für deren Umsetzung gar nicht das nötige Personal vorhanden sei.

Deutlichere Worte kann man kaum finden. Wenn man zwischen den Zeilen lesen kann, ist dies ein vernichtendes Urteil über die rot-grüne Bildungspolitik der letzten Jahre. „Hört endlich auf damit“, lautet der Hilferuf der Schuldirektoren. „Dem können wir uns als AfD nur anschließen.“, sagte der Vorsitzende des AfD-Stadtverbandes Rinteln und Kandidat für den Schaumburger Kreistag Dr. Jens Wilharm. „Wir haben genug von ideologisch motivierten Experimenten mit unseren Kindern. Wir wollen, dass die Schüler etwas lernen können und dürfen. Die Inklusion ist da ein Irrweg. Die Abschaffung des mehrgliedrigen Schulsystems zugunsten von Gesamtschulen und die Bevorzugung dieser Schulform sind ebenfalls bildungspolitische Fehler. Zum Glück sind bis heute noch nicht alle Fehltritte rot-grüner Bildungspolitik vollständig an den Schulen umgesetzt worden. Wie etwa die Frühsexualisierung unserer Kinder, denen bereits an den Grundschulen die Vielfalt der Geschlechter vermittelt werden soll. Dies häufig auch dank standhafter Lehrer und Schuldirektoren, die über die Lerninhalte in ihrem Unterricht und an ihren Schulen in gewissen Grenzen immer noch mitbestimmen können oder dies einfach tun. Wir als AfD lehnen die Vermittlung eines politisch gewollten und ideologisch geprägten Weltbildes an den Schulen ab. “

Es sei aber genauso ein Fehler, die bestehenden Schulstrukturen für 10 Jahre auf genau dem Stand einzufrieren, auf dem sie sich jetzt befinden, sagte Wilharm. Denn erstens seien die bereits beschlossenen Reformen unausgegoren und noch nicht vollständig umgesetzt. Zweitens würden dann ja die Fehlentwicklungen der letzten Jahre auch noch in Zement gemeißelt und die Schüler müssten selbst dann noch unter der Knute rot-grüner Bildungsexperimente leiden, wenn deren Regierung längst der Vergangenheit angehöre. Der einfachste und erfolgversprechendste Weg sei doch die Rückkehr zum mehrgliedrigen Schulsystem. „Das kennt jeder. Das ist den Eltern vertraut und darin sind auch die meisten Lehrer noch zu Hause. Das Ziel muss lauten, jetzt auf die Erfolgsspur zurückzukehren und nicht, die Verschlimmbesserungen der Genossen auch noch für 10 Jahre zu fixieren. Stopp jetzt und einen kleinen Schritt zurück, wäre der bessere Weg. Zurück in dem Sinne, dass das Schulsystem zunächst grundsaniert und dabei von linksgrünem Unrat befreit werden muss, bevor man das Ergebnis dann festschreiben kann.“, urteilte Wilharm über den Vorschlag der Direktoren. „Grundsätzlich spricht der Vorschlag des NDV aber schon eine deutliche Sprache.“