Terror: Wir müssen jetzt unsere eigene Bevölkerung schützen

Von Dr. Jens Wilharm

Deutschland. Eine Terrorwelle mit islamistischem Hintergrund hat Europa und nun vor allem auch unser Land erfasst. Was man noch vor wenigen Wochen kaum sagen durfte, wenn man sich nicht sofort einem Proteststurm links-grüner Politiker, Medien, Gutmenschen und solcher Mitbürger, die Teil der Flüchtlingsindustrie sind, aussetzen wollte, ist nun zur einer bitteren Wahrheit geworden, die niemand mehr verschweigen kann. Wir erleben in Deutschland islamistisch motivierte Anschläge, die von Menschen ausgeführt werden, die als Flüchtlinge und Asylbewerber in unser Land gekommen sind. Nur noch lächerlich wirken die Versuche, die Anschläge immer wieder als Taten psychisch gestörter Einzeltäter hinzustellen und am Ende taucht dann etwa ein Bekennervideo des Täters auf einer Internet-Plattform des Islamischen Staates auf.

Merkels Flüchtlinge haben ihre Arbeit aufgenommen. Nur noch nicht als Facharbeiter, Ärzte und Ingenieure, sondern zunächst als Bombenleger, Axtmörder und Messerstecher.

Nizza, Würzburg, München und Ansbach. Vier Anschläge innerhalb von 10 Tagen. Die Frage ist nicht mehr, ob der nächste Anschlag kommt, sondern nur noch wann und wo. Wobei man die Frage nach dem wann insoweit einschränken kann, als dass es wohl innerhalb der nächsten Tage passieren wird. Auch die Polizei kann uns nicht vor solchen Anschlägen schützen, trotz engagierter Arbeit über dem Limit.

Die Antwort der Politik darauf kann nicht sein, dass man sich eben an Anschläge dieser Art gewöhnen müsse. Die gegenüber den eigenen Bürgern völlig verantwortungslose Flüchtlingspolitik unserer Bundesregierung hat dazu geführt, dass eine solche Terrorlage in unserem Land überhaupt erst entstehen konnte. Oder kann sich irgendjemand daran erinnern, dass es Terroranschläge mit islamistischem Hintergrund in Deutschland gab, bevor Frau Merkel und Herr Gabriel die Schleusen für eine unkontrollierte Einwanderung weit aufgemacht haben? Die Täter sind mit den Flüchtlingen gekommen. Nun sind sie da. Und die Antwort soll nun lauten, dass man sich eben auch bei uns an den Terror gewöhnen müsse?

Die Antwort der Politik muss eine andere sein. Sie muss klar lauten: „Selbstschutz vor Asylrecht“. Damit meine ich keine Abschaffung des Asylrechts, jedoch muss jede Person, die als Flüchtling oder Asylbewerber in unser Land einreisen will, dahingehend überprüft werden, ob sie eine Gefahr für unser Land darstellen könnte.

Damit das überhaupt möglich ist, müssen wir unsere Grenzen sichern und schützen, wie es auch vor dem Inkrafttreten des Schengen-Raumes der Fall war. Wer in dieses Land einreisen will und nicht nachweisen kann, wie er heißt, wie alt er ist und aus welchem Land er kommt, etwa weil er über keine Personaldokumente verfügt, der ist nicht dem Asylverfahren zuzuführen, sondern dem darf die Einreise gar nicht erst gestattet werden. Wir wissen, dass Asylbewerber und Flüchtlinge ihre Personaldokumente häufig weggeworfen haben, um ihre Identität zu verschleiern. Jeder Mensch, egal aus welchem Land, verfügt über Identitätsnachweise. Es ist wenig glaubhaft, dass jemand genau die verloren hat, aber andererseits sein Handy oder Bargeld nicht verloren hat.

Es spielt überhaupt keine Rolle, ob dann vielleicht einem Einzelnen, der wirklich Anspruch auf Asyl oder den Status als Flüchtling hätte, Unrecht getan wird. Nur wenn wir die Einreise in unser Land unter Kontrolle bringen, können wir die verloren gegangene Sicherheit zurückgewinnen. Keine Papiere, keine Einreise. Der Vorlage eines Identitätsnachweises muss sich eine erkennungsdienstliche Überprüfung eines jeden Asylbewerbers anschließen. Das ist auch für jeden Asylbewerber oder Flüchtling nachzuholen, der sich derzeit in Flüchtlingsheimen oder anderen Unterkünften befindet. Wer hier keinen Identitätsnachweis erbringen konnte und etwa hier Personaldokumente mit Phantasieangaben bekommen hat, ist sofort abzuschieben oder, unter Einschränkung seiner Bewegungsfreiheit, zumindest unter besondere Beobachtung zu stellen. Das können Wohlfahrtsverbände und wohlmeinende Freiwillige sicher nicht leisten. Asylbewerber, die hier bereits in irgendeiner Weise straffällig geworden sind oder deren Antrag bereits abgelehnt worden ist, sind selbstverständlich abzuschieben.

Von einer solchen Beschränkung des Einreise- und Aufenthaltsrechts sind lediglich unbegleitete Kinder auszunehmen, bei denen es sich augenscheinlich und für jeden erkennbar tatsächlich um Kinder handelt.

All das würde nicht mehr verhindern können, dass mögliche Attentäter unter den Zehntausenden, die mit der Flüchtlingswelle in unser Land eingereist und ohne Registrierung untergetaucht sind, weitere Terroranschläge verüben. Aber es wäre der Grundstein dafür, dass sich die Lage innerhalb einiger Jahre wieder normalisiert und nicht dauerhaft außer Kontrolle gerät.

Ich denke, jeder wird mit mir darin übereinstimmen, dass wir eine derartige Vollbremsung in der Flüchtlingspolitik und eine Umkehr zur einer Politik, die den Schutz der eigenen Bevölkerung ganz nach vorn stellt, mit den Parteien, die uns das alles eingebrockt haben, nicht erleben werden. Auch im ersten Halbjahr 2016 haben wir bereits wieder über 200.000 Flüchtlinge und Asylbewerber aufgenommen. Die aktuellen Meldungen lassen eher nicht darauf hoffen, dass der Flüchtlingsstrom abreißt.

Die Bürger haben es nicht verdient, dass ihr eigenes Land und ihr eigenes Leben in Gefahr gebracht werden. Wie viele Terroranschläge brauchen wir noch, damit wir am Ende als Deutsche in einem anderen Land wegen der Terrorlage zu Hause um Asyl bitten können? Etwa in der Schweiz. Einem Land, in dem es geschützte Grenzen gibt und in dem die Bürger dank direkter Demokratie mitregieren.

Für mich steht außer Frage, dass wir in einer direkten Demokratie nicht unkontrolliert Flüchtlinge in dieser Zahl aufgenommen hätten und heute auch nicht von einer akuten Terrorlage bedroht wären.

Wer die direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild auch für Deutschland will, der muss AfD wählen!