Die AfD ist die Summe ihrer Mitglieder. Jedes Mitglied kann sich nach seinen Möglichkeiten einbringen und mitarbeiten. Die Mitglieder sind der Souverän der Partei. Das sind WIR alle. Die AfD ist nicht die Summe ihrer Vorstände, Funktionäre und Mandatsträger. Die Mitglieder geben ihre Souveränität nicht mit der Wahl von Vorständen und Funktionären an diese ab. Auch nicht zeitweise. Sie übertragen ihnen lediglich die Vollmacht, sie für einen begrenzten Zeitraum zu vertreten. Sie können, dürfen und müssen die Arbeit der Vorstände und Funktionäre kontrollieren und bewerten. Dazu gibt es Parteitage und andere demokratische Parteiorgane, wie zum Beispiel einen Konvent. Dazu gibt es Satzungen und Geschäftsordnungen, in denen dies alles geregelt ist.
Vorstände und Funktionäre werden gewählt, weil sie besonders gut reden können, weil sie vertrauenswürdig sind, weil sie bekannt sind, weil sie sich um die Partei verdient gemacht haben, weil sie besondere Fertigkeiten und Kenntnisse haben oder auch schon mal, weil es gerade keine Alternative gibt. Gerade in einer jungen Partei ist es für die Mitglieder schwer, die Spreu vom Weizen zu trennen, weil man sich noch nicht lange genug kennt, um Parteifreunde nach ihrer Leistung oder ihrer Vertrauenswürdigkeit beurteilen zu können. Weil es auch noch niemanden gibt, der sich über einen längeren Zeitraum um die Partei verdient gemacht hat. Hier zählen zunächst solche Eigenschaften, die an der Oberfläche leicht erkennbar sind und von denen man weiß, dass diese auf jeden Fall benötigt werden, um die Partei nach vorne zu bringen. Dazu gehören erst einmal Überzeugungskraft durch Medienerfahrung und Redetalent. Und so üben junge Parteien auch eine Anziehungskraft auf Glücksritter und solche aus, für die eine Karriere als Berufspolitiker zumindest eine Verlockung ist. Das ist sicher normal und zumindest letzteres schließt eine vernünftige und erfolgreiche Arbeit für die Partei ja auch nicht aus. Wer sich für eine Parteikarriere entscheidet, der sollte das schon gerne machen wollen und nicht deshalb, weil er nichts anderes hat. Wobei natürlich selbst das nicht ausschließt, dass die Überzeugung für die Sache hinzukommt. Die muss es aber bleiben, die das Handeln der Vorstände, Funktionäre und Mandatsträger als oberste Maxime leitet. Direkt gefolgt von der mit dem übertragenen Amt verbundenen Sorgfaltspflicht für den übertragenen Verantwortungsbereich. Das Streben nach Fortkommen in der Parteihierarchie und das Streben nach Mandaten gehört auch dazu und ist legitim. Es kommt aber erst dahinter und darf nicht zur Maxime werden. Es mag nicht immer einfach sein, das persönliche Handeln in der Politik strikt daran zu orientieren, es muss aber stets das Ziel sein.
Gerade in jungen Parteien passiert es aus genannten Gründen leicht, dass vereinzelt Mitglieder weit nach vorn kommen, die diese Reihenfolge für sich umkehren. Das ist das Zeug, aus dem Opportunisten gemacht sind.
Daraus resultieren dann Handlungen wie das Anpassen politischer Aussagen an die tagesaktuelle Entwicklung. Das sogenannte Schwenken der Fähnchen. Wir kennen das von Frau Merkel. Wir kennen das von denjenigen, die die AfD nach dem Bundesparteitag in Essen verlassen haben.
Daraus resultieren auch Ängste. Ängste davor, dass sich die Partei in ihren Aussagen zu weit von dem entfernt, was man als die Mitte betrachtet. Vor dem, was als gesellschaftlich akzeptiert empfunden wird. Ängste davor, sich zu positionieren. Ängste vor einem Verlust von Wählerschichten oder davor, diese nicht für sich gewinnen zu können. Ängste vor dem Überschreiten von Grenzen. Ängste, die zum Teil auch wieder berechtigt sind und ebenso aus tiefem Verantwortungsgefühl wie aus Opportunismus entstehen können. Doch Angst war auch noch nie ein guter Berater.
In jungen Parteien ist es auch ganz normal, dass es den gewählten Vorständen und Funktionsträgern mitunter an politischer Erfahrung fehlt. Ebenso wie an Medienerfahrung und an Erfahrung in Teamarbeit.
All diese Feststellungen bedingen, dass es um die Kontinuität von Vorständen in jungen Parteien mitunter schlecht bestellt ist. Personalwechsel sind nicht selten. Das ist nicht jedes Mal ein Weltuntergang. Deshalb ist es besonders wichtig, dass die Partei sich personell so breit wie möglich aufstellt und stets über einen Vorrat an qualifizierten Mitgliedern verfügt, die nachrücken können. Führungspersonal einer Partei muss jederzeit austauschbar sein, ohne dass dadurch ein wesentlicher Schaden für die Partei entsteht. Die Partei darf nicht von Gesichtern abhängen. Das kann man nur erreichen, indem man eine möglichst große Zahl an geeigneten und interessierten Mitgliedern fortbildet. Dazu gehören Presseschulungen, Rhetorik-Seminare und Schulungen im Umgang mit den sozialen Medien. Das kann man alles lernen. Nur so kann man dem Merkel-Prinzip, nämlich dem Ausschalten und Kleinhalten möglicher Konkurrenten mit der Folge eines erzwungenen Mangels an Alternativen, wirksam begegnen.
WIR sind am 2. Januar von unseren Ämtern und Funktionen im Landesvorstand der AfD Niedersachsen zurückgetreten. Wir wissen, dass Rücktritten immer auch der Makel anhaftet, die Zurückgetretenen wollten sich der übernommenen Verantwortung entziehen. Wir empfinden das nicht so. Wir werden nicht nachlassen, die AfD nach vorn zu bringen und uns weiterhin aktiv einsetzen. Auch ohne Amt und Funktion im Landesvorstand Niedersachsen, denn das Amt war nie unser Ziel, sondern die Übernahme von Verantwortung zum Wohle der Partei und für unsere Heimat. Wir werden uns nicht nur um den Kommunalwahlkampf in unseren Kreisverbänden kümmern, sondern stellen unsere Erfahrung und unsere politischen Kontakte auch zur Verfügung, um Eigeninitiativen in den niedersächsischen Kreisverbänden und deren Vernetzung zu unterstützen. Dazu gehören Presseschulungen und Schulungen im Umgang mit sozialen Medien. Das beginnt mit einer zweitägigen Presseschulung am 30./31. Januar in Ostfriesland, in der zum Beispiel Interviewtechniken geübt werden. Die Schulung wird ab Februar auch in weiteren Kreisverbänden angeboten. Weitere Initiativen werden folgen.
Jens Wilharm
Holger Pieters
