Herzlich willkommen auf meiner persönlichen politischen Webseite.
Ich war den größten Teil meines Lebens ein unpolitischer Mensch und hätte mir bis vor wenigen Jahren auch nicht vorstellen können, mich politisch zu engagieren. Natürlich habe ich regelmäßig Zeitung gelesen und die Nachrichten im Fernsehen angeschaut. So, wie es wohl die meisten Bürger tun, die darüber informiert sein wollen, was bei ihnen vor Ort, in Deutschland und in der Welt vor sich geht. Ich war aber nie Mitglied in einer Partei und ich habe das auch nie weiter vertieft. Ich habe meine Bürgerpflicht getan und bin regelmäßig zu den Wahlen gegangen.
Ich habe in meinem Leben verschiedene deutsche Parteien gewählt, darunter CDU, SPD, FDP und auch einmal die Grünen. Als ganz junger Mann die Partei, von der ich glaubte, dass sie meinen Vorstellungen am ehesten entspricht und das Beste für unser Land wollte. Später dann, als ich sah, dass sich zwar die Regierungsparteien änderten, aber weniger ihre Politik, habe ich die Partei gewählt, die ich für das derzeit geringste Übel hielt.
Im Jahr 2001 änderte sich das erstmals. Man nahm uns die D-Mark weg und ersetzte sie durch den Euro. Aber man versicherte uns, dass wir daraus keine Nachteile zu erwarten hätten.
Die Medien versicherten uns in den Folgejahren immer wieder, dass das Leben durch den Euro nicht teurer geworden sei. Aber jeder merkte bereits im ersten Jahr, dass manche Produkte plötzlich den gleichen Preis in Euro hatten. Doch die Arbeitseinkommen verdoppelten sich nicht mit. Solche Fälle, etwa die auf einmal doppelt so teure Pizza beim Italiener, waren dann Einzelfälle und die Medien belegten das durch Statistiken. Ich hatte zum ersten Mal das Gefühl, dass sie uns nicht immer die Wahrheit sagen.
Man hat Verträge geschlossen, die Maastrichter Verträge. Die sollten verhindern, dass ein Euro-Land für die Schulden eines anderen Euro-Landes aufkommen soll. Aber die Verträge wurden gebrochen und inzwischen haften die deutschen Steuerzahler zur Rettung des Euro für über 500 Milliarden Euro. Es gab bisher (Stand 2018) 3 Rettungspakete für Griechenland, eines für Irland, eines für Portugal, eines für Spanien und eines für Zypern. Ich hatte zum ersten Mal das Gefühl, dass es den etablierten Parteien nicht mehr zuerst um Deutschland und seine Bürger geht. Seither ist das noch viel schlimmer geworden. 2020 beschloss die EU ein Corona-Hilfspaket in Höhe von 750 Milliarden Euro. Man muss befürchten, dass eine solche Schulden-Vergemeinschaftung, neben dem längst realisierten Vorrang von EU-Recht gegenüber nationalem Recht, am Ende auf die Gründung eines europäischen Staates durch die Hintertür hinausläuft.
2009 wurde ich erstmals Vater, 2011 dann erneut. Und ich begann, mir Sorgen zu machen. Sorgen darum, dass meine Kinder vielleicht nicht mehr ein Leben führen können, wie ich es bisher führen konnte. Weil einfach die Rahmenbedingungen, die die Politik vorgibt, nicht mehr stimmen. Es fiel mir immer schwerer, unter den zur Wahl stehenden Parteien auch nur eine zu entdecken, die ich wenigstens noch als geringstes Übel betrachten konnte. Es gab keine gute Alternative mehr.
Dann kam Ende 2012 ein Bernd Lucke und gründete mit ein paar Anderen eine Bürgerbewegung, die sich „Wahlalternative 2013“ nannte. Daraus entstand im April 2013 dann eine Partei, die Alternative für Deutschland (AfD). Die bereits zum damaligen Zeitpunkt als unliebsame Konkurrenz für die etablierten Parteien ausgemacht wurde und in die rechte Ecke gestellt wurde. Völlig zu Unrecht. Zu dieser Zeit entdeckte ich mein Interesse für Politik. Ich glaubte, dass diese Partei, die als Bürgerbewegung gegründet wurde, vielleicht eine Chance hätte, den politischen Teufelskreis zu durchbrechen, in dem sich unser Land seit vielen Jahren befindet. Darum warf ich im August 2013, vor der Bundestagswahl, alle Bedenken über Bord, die ich wegen der bereits damals unvorteilhaften Darstellung der AfD in den Medien hatte. Und ich wurde Mitglied. Dann Vorstandsmitglied im Kreisvorstand Nienburg-Schaumburg. Wenig später stellvertretender Vorsitzender, später Kreisvorsitzender, dann stellvertretender Landesvorsitzender. Ich habe mich an der Programmarbeit beteiligt, auf Landes- und auf Bundesebene. Es war ein Einsatz mit voller Kraft, nebenberuflich.
Seither ist vieles passiert. Manches, das mich nicht sehr glücklich machte. Aber auch manches, dass mich einige Zeit lang wieder hoffen ließ. Ich schrieb einmal, niemand wisse, welchen Weg die AfD in Zukunft nehmen werde. Inhaltlich stehe sie am Scheideweg, an dessen Ende entweder eine bürgerliche Partei stehen werde, die mehrheitsfähig ist oder eine Partei, die für die große Mehrheit der bürgerlichen Mitte nicht mehr oder nur noch mit Bauchschmerzen wählbar sei. Ich habe aktiv versucht, dazu beizutragen, dass sich die AfD in eine mehrheitlich bürgerliche, konservativ-liberale Richtung entwickelt. Ich war Mitte 2017 Gründungsmitglied der Alternativen Mitte (AM) Niedersachsen, wurde zu einem ihrer Landessprecher gewählt, war im Oktober 2017 bei der Gründung der Alternativen Mitte Deutschland in Tettau dabei, war von da an bis Dezember 2019 einer ihrer insgesamt drei Bundessprecher und ab Januar 2019 für kurze Zeit alleiniger Bundessprecher. In dieser Funktion empfahl ich Herrn Gauland im Januar 2019 in einem Beitrag des Berichts aus Berlin des ersten deutschen Fernsehens, er solle endlich aufhören, seine schützende Hand über Björn Höcke zu halten. Im weiteren Verlauf des Jahres 2019 führte der durch den anhaltenden Richtungskampf zwischen dem sogenannten „Flügel“ der AfD und der Alternativen Mitte ausgeübte Druck innerhalb der AM zu unterschiedlicher Ansichten daüber, wie deutlich man den innerparteilichen Widerstand gegen den „Flügel“ öffentlich austragen solle und dürfe. Dies führte schließlich zu Erosionen innerhalb der AM, zur Auflösung der AM Deutschland, bis Ende 2019 auch der meisten Landesgruppen und dem Austritt vieler Mitglieder, mit denen ich Seite an Seite für einen bürgerlichen Kurs der AfD gestritten habe.
Eine Partei besteht aus Menschen. Darunter gibt es viele schwierige Menschen und viele, die eigene Ziele verfolgen. Alles hat seine Zeit. Ich habe das getan, was ich immer wollte. Ich habe diese neue Partei ein Stück weit auf ihrem Weg begleitet und ich habe etwas beigetragen. Die Entwicklung, die die Partei in Teilen leider genommen hat, konnte ich nicht aufhalten. Es gibt immer noch sehr viele Bürgerliche in der AfD, denen ich Erfolg wünsche und dieses Land braucht eine Opposition. Die Hoffnung stirbt zuletzt, aber für mich selbst hat sich die Hoffnung von 2013, dass mit der AfD eine mehrheitsfähige Opposition heranwachse, zu weit von der Realität enternt.
Ich bin am 30.09.2020 aus der AfD ausgetreten. Ich blieb als Parteiloser Mitglied der AfD-Fraktion des Kreistages des Landkreises Schaumburg. Mit dem Ende der 5-jährigen Amtszeit im Kreistag beendete ich 2021 mein politisches Engagement.
Dieser Blog soll einige Beiträge der Vergangenheit archivieren und in der Zukunft eine Plattform sein, auf der ich schreiben kann, wenn es mich in dern Fingern juckt. Ich freue mich, wenn Sie mich lesen möchten.
Ihr
Dr. Jens Wilharm
